Städtischer Haushalt 2019 ist ein Bürgerhaushalt!

Einstimmig hat der Hachenburger Stadtrat den von Stadtbürgermeister Stefan vorgelegten Haushaltsentwurf angenommen. Schwerpunkte sind u.a. die Erweiterung des Betreuungsangebotes in den Kindertagessstätten, der Stadtumbau, Investitionen am Friedhof Steinweg sowie Geräte- und Fahrzeugbeschaffungen für den Bauhof. Stadtbürgermeister Stefan Leukel will Hachenburg fit für die Zukunft machen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Boll nahm für die Christdemokraten Stellung. Leukel habe mit dem Haushalt 2019 die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Es sei daher auch nicht verwunderlich, dass der Haupt- und Finanzausschuss über alle Fraktionen und Wählergruppen hinweg dem Stadtrat einstimmig die Annahme des Entwurfes empfiehlt. Stefan Leukel greife bisherige Beratungen im Stadtrat und in den Ausschüssen auf. Ebenso seien erste Vorschläge aus den beim barcamp entstandenen Arbeitsgruppen eingeflossen. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für die Stadt, allen gelte ein herzlicher Dank für dieses Engagement.

Liebens- und lebenswertes Hachenburg erhalten und fortentwickeln

Stadtbürgermeister Stefan Leukel hat gemeinsam mit dem Stadtrat die Weichen für das Haushaltsjahr 2019 gestellt. In diesem Jahr sind umfangreiche Investitionen beim Projekt Stadtumbau, für Kinder und Jugendliche, beim Friedhof am Steinweg und beim städtischen Bauhof vorgesehen. Einstimmig unterstützte der Rat die von Leukel vorgeschlagenen Schwerpunkte.

Zuvor hatte Stadtbürgermeister Stefan Leukel in mehreren Übersichten die aktuelle Finanzsituation vor Augen geführt. Bei einem Steueraufkommen von 9,6 Mio. Euro sind nur ca. 2,1 Mio. Euro „frei verfügbar“. Hiervon müssen in 2019 allein 405.000 Euro als städtischer Zuschuss zum Löwenbad aufgebracht werden.

Auch wenn der Haushalt eine Kreditaufnahme vorsehe, sei dieser sehr stark vom Gewerbesteueraufkommen abhängig. Leukel betonte, dass die Einnahmen vorsichtig geplant und die Ausgaben mit einem Puffer versehen seien. In den letzten Jahren konnte auf eine Kreditaufnahme aufgrund des guten Gewerbesteueraufkommens verzichtet werden. Das sei ausdrücklich auch für 2019 seine Zielsetzung, so Leukel. Der Haushalt sei aus seiner Sicht solide aufgestellt.

Hachenburg beteiligt sich bei Projekt Breitbandversorgung im Westerwaldkreis

Der Hachenburger Stadtrat hat der Aufgabenübertragung zur Beantragung von Fördermitteln für den Lückenschluss und der Erarbeitung einer Versorgungsplanung auf Gigabitniveau an den Westerwaldkreis einstimmig zugestimmt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und CDU-Ortsvorsitzende Pia Hüsch-Schäfer nahm hierzu Stellung.

Pia Hüsch-Schäfer machte deutlich, dass das Thema Breitbandausbau die kommunalen Gremien schon seit einigen Jahren beschäftigt. „Aus Sicht von Bürgern und Unternehmen ist die Verfügbarkeit von leistungsfähiger und flächendeckender Breitbandversorgung unter anderem deshalb wichtig, weil Unternehmen immer höhere Bandbreiten benötigen, um den zunehmenden Anforderungen an die Digitalisierung ihrer Geschäftsprozesse Rechnung tragen zu können. Ohne leistungsfähigen Breitbandinternetzugang wandern Unternehmen ab oder verlieren ihre Wettbewerbsfähigkeit.

Stadtbürgermeister Stefan Leukel: Gemeinsam Vieles in 2018 erreicht

In der letzten Stadtratssitzung des Jahres blickte Stadtbürgermeister Stefan Leukel auch auf die Aktivitäten der Stadt im Jahr 2018 zurück. Beispielhaft nannte er die Breitbandversorgung, das Thema Bebauungspläne, die Kulturarbeit und das Wohngebiet Rothenberg. Er nahm dies auch zum Anlass um sich bei allen zu bedanken, die sich für unsere Stadt engagieren. Er sei auf eine riesengroße Bereitschaft gestoßen, dass sich Bürger für die Stadt einsetzen. Sei es bei der Aktion Sauberer Friedhof, dem Barcamp oder bei den verschiedenen Workshops.

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