CDU-Sprecher Harald Orthey kommentierte im Verbandsgemeinderat die Wirtschaftspläne 2011 der Eigenbetriebe. Er sah dabei Licht und Schatten. Übergroße Schatten erkannte er dabei beim Löwenbad und der dort zurzeit laufenden Sanierung.

Harald Orthey: „Die Zahlen aus den Neufassungen der Wirtschaftspläne zeigen Licht und Schatten auf. Die Zahlen aus der Neufassung des Wirtschaftsplanes für den Bereich Wasserwerk sind erfreulich. Trotz einer um 1,2 Million Euro gestiegenen Investitionssumme schließen wir das Jahr beim Wasserwerk mit einem Plus ab. Das positive Jahresergebnis, immerhin konnten wir einen Überschuss von 236.000 Euro erwirtschaften, werden wir bei den noch anstehenden Investitionen der nächsten Jahre gut gebrauchen können. Nur zur Erinnerung, in den nächsten 3 Jahren sollen fast 6 Millionen Euro im Bereich Wasserwerk investiert werden.

Für den Bereich Abwasserwerk gilt ähnliches wie beim Bereich Wasserwerk. Wie im Jahr 2010 haben wir auch im Jahr 2011 rund fünf Millionen Euro in die Abwasserbeseitigungsanlagen investiert. Trotzdem konnte ein Überschuss von 275.000 Euro erwirtschaftet werden. Die Abweichungen gegenüber den geplanten 400.000 Euro ergeben sich unter anderem aus den zu bildenden Rückstellungen bei den Klärschlammvererdungsanlagen.

Beim Bereich Nahwärmeversorgung gibt es ein paar Abweichungen gegenüber den Planungen für 2011. Die verdoppelten Personalkosten und die niedrigeren Umsatzerlöse konnten vor allem durch geringeren Materialaufwand ausgeglichen werden. Erfreulich ist auf jeden Fall, dass wir zum ersten Mal ein positives Jahresergebnis erzielen konnten. Hoffentlich geht es in der Zukunft so weiter.

Nach viel Licht kommt nun der große Schatten.

Ich fange mal mit der wenig aussagekräftigen Neufassung des Wirtschaftsplanes Löwenbad an. Da wir die Baumaßnahme nach über zwei Jahren immer noch nicht abschließen konnten und damit so schnell auch nicht zu rechnen ist, sind die Zahlen eigentlich schon überholt. Da wir eventuell keine Umsatzerlöse mehr erzielen können, wird sich das Jahresergebnis noch verschlechtern.

Aber eigentlich möchte ich auch mehr die grundsätzlichen Dinge ansprechen. Oft klopfen wir uns hier gegenseitig auf die Schultern und die Verwaltung bezeichnet sich gerne als Modellkommune, schnell ist die Rede vom Vorbild für andere Verbandsgemeinden. So als ob wir in der Champions League für Verwaltungsarbeit mitspielen würden. Aber die gemachten Fehler bei der Sanierung des Löwenbades zeigen, dass uns ein Stück mehr Bescheidenheit hin und wieder gut zu Gesicht stehen würde.

Die Fakten sind: Die Bauzeit hat sich mehr als verdoppelt und die Kosten sind geradezu explodiert. Um bei der fußballerischen Bildersprache zu bleiben, mit diesen Werten spielt man nicht Champions League sondern höchstens Kreisklasse. Ich kann die angegebenen Gründe der Verwaltung, weshalb es zu diesen negativen Entwicklungen kommen konnte, in kleinen Teilen nachvollziehen. Aber man macht es sich schon etwas einfach wenn man die Verlängerung der Bauzeit von über einem Jahr, nur auf Pech bei Ausschreibungen und besonders harte Winter schiebt. Dazu gehören meines Erachtens sicherlich auch so einige Planungsfehler.

Bei den extrem gestiegenen Sanierungskosten muss man sich doch mal die Frage stellen, warum es die Werkleitung schon seit vielen Jahren bei den Bereichen Wasser und Abwasser schafft die Wirtschaftspläne wie vorgesehen einzuhalten. Die Abweichung liegt im Schnitt, ich habe es selbst ausgerechnet, bei weniger als 2 Prozent. Selbst beim Bau des Nahwärmenetzes, bei dem ja keine Erfahrung mit einem solchen Projekt vorhanden war, ist der Werkleitung bei der Kostenplanung eine Punktlandung gelungen.

Das die Werkleitung dies beim Löwenbad nicht geschafft hat, scheint mir allerdings andere Gründe zu haben. In der Verwaltungsspitze hatte man sich schon bei der ersten Planung im Jahr 2007 auf die 4,1 Millionen Euro Investitionssumme festgelegt und wollte 2009 von diesen Zahlen auch nicht abweichen. Auf die Erweiterung der Cafeteria sollte allerdings auch nicht verzichtet werden. Und was macht man in einer solchen Situation, dann werden die Sanierungskosten halt auf extremste Kante genäht.

Zu knapp kalkuliert

So knapp darf man aber nicht kalkulieren. Gerade bei einem Schwimmbad, das doch einige Jahre auf dem Buckel hat, weiß man doch, dass immer unvorhersehbare Kosten entstehen werden. Die Vorsicht, die ansonsten von der Werkleitung an den Tag gelegt wird, wurde hier aus welchem Grund auch immer, sträflich vernachlässigt.

Wenn es durch die 1,2 Millionen Euro Mehraufwendungen in der Zukunft zu Kostensenkungen im Löwenbad kommen würde, könnte man mit etwas gutem Willen, über die Kostensteigerung hinwegsehen. Aber der Finanzplan für die nächsten Jahre verheißt nichts Gutes. Jedes Jahr müssen wir Verluste von rund 950.000 Euro im Löwenbad ausgleichen. 480.000 Euro davon holt sich die Verbandsgemeinde über die Umlage von den Ortsgemeinden und der Stadt. Zusätzlich zahlt die Stadt Hachenburg 240.000 Euro. Und diese Summen müssen Jahr für Jahr aufgebracht werden. Viel Geld für ein "funktionales Familien- und Schulbad ohne Schnick und Schnack" wie Egon Müller 2009 seine Vision vom sanierten Löwenbad beschrieb. Es ist und bleibt eine immense Belastung für die Haushalte der Kommunen und eine schwere Bürde für die Zukunft.

Aber trotz all dieser Zahlen bleibe ich auch weiterhin ein Optimist. Weil ein Optimist ist ein Pessimist mit Humor und meinen Humor will ich mir auch weiterhin erhalten.

Die CDU wird der Neufassung aller Wirtschaftspläne zustimmen.

Der Verwaltung und deren Mitarbeitern danke ich im Namen der CDU-Ratsfraktion für die geleistete Arbeit und für die gute Zusammenarbeit.“